Stellungnahme zum Starke-Familien-Gesetz

©  vradvictoria (CC0) via Pixabay

Rat für Kulturelle Bildung

 

Partner:
ALTANA Kulturstiftung, Bertelsmann Stiftung, Karl Schlecht Stiftung, PwC-Stiftung, Robert Bosch Stiftung, Stiftung Mercator

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„Starke-Familien-Gesetz“: Zugang zu kultureller Teilhabe muss verbessert werden. Rat für Kulturelle Bildung begrüßt Gesetzentwurf und appelliert an Länder und Kommunen, das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) praxistauglicher umzusetzen

Die Länder werden in den kommenden Wochen im Bundesrat den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das „Starke-Familien-Gesetz“ (StaFamG) beraten. Dabei eröffnen Verwaltungsvereinfachungen neue Möglichkeiten für die Inanspruchnahme von Leistungen des „Bildungs- und Teilhabepaketes“ (BuT). Der Rat für Kulturelle Bildung sieht den Gesetzentwurf als wichtigen Schritt in die richtige Richtung, schlägt jedoch weitere Maßnahmen vor.

Anspruch auf soziokulturelle Teilhabe
Die Beantragung der Leistung ist zu kompliziert, zu bürokratisch und stigmatisierend – und der Betrag deutlich zu gering, auch im Verhältnis zum Antragsaufwand. Dass viele Kinder und Jugendliche aus Familien, die unter schwierigen finanziellen Bedingungen leben, soziokulturelle Angebote kaum nutzen, ist ein nachhaltiger Schaden nicht nur für die Betroffenen, sondern für die ganze Gesellschaft.

“Bisher standen das Schulmittagessen, die Schülerbeförderung und die Hausaufgabenhilfe im Fokus der Diskussion um das BuT. Nun gilt es, endlich den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes, leistungsberechtigte Kinder und Jugendliche am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben teilhaben zu lassen, stärker zu beachten. Deshalb muss der Staat nachhelfen, dass sie ihre kulturellen Interessen und Fähigkeiten ausbilden können – in der Schule, aber auch in der Freizeit in den Bereichen Musik, Theater, Kunst oder Literatur”, so Prof. Eckart Liebau, Vorsitzender des Rates für Kulturelle Bildung.

Nutzungsraten des BuT seit Jahren zu niedrig
Bereits 2014 und 2017 veröffentlichte der Rat für Kulturelle Bildung Auswertungen zur geringen Nutzung der Leistungen im Bereich soziokulturelle Teilhabe. Auch die jüngste Zahl zeigt, dass sich der Negativtrend fortsetzte: 2018 konnten nur durchschnittlich 9,5 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Armutslagen von diesen Leistungen profitieren. Damit werden pro Jahr weiterhin Beträge in dreistelliger Millionenhöhe nicht abgerufen.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.

Rat für Kulturelle Bildung

Der Rat für Kulturelle Bildung ist ein unabhängiges Beratungsgremium, das sich umfassend mit der Lage und der Qualität Kultureller Bildung in Deutschland befasst. Ihm gehören elf Mitglieder an, die verschiedene Bereiche der Kulturellen Bildung repräsentieren: Tanz- und Theaterpädagogik, Musik- und Literaturvermittlung, Bildungsforschung, Erziehungswissenschaften, Pädagogik, Politische Bildung, Medienpädagogik, Soziologie, Kulturelle Bildung und die Künste.

Der Rat für Kulturelle Bildung ist eine Initiative der Bertelsmann Stiftung, Deutsche Bank Stiftung, Karl Schlecht Stiftung, PwC-Stiftung, Robert Bosch Stiftung, Stiftung Mercator und der Stiftung Nantesbuch.

Die Expertinnen und Experten im Rat für Kulturelle Bildung repräsentieren keine Verbände, Institutionen, Parteien oder Konfessionen. In ihrer Tätigkeit für das Gremium sind sie an keine Weisungen gebunden. Sie werden unter beratender Begleitung einer unabhängigen Findungskommission berufen. Zu den Mitgliedern des Rats für Kulturelle Bildung